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Temporärmitarbeiter wird Rechtsschutz in klaren Fällen gewährt

18. Juni 2020, RA MLaw Eva Maria König

Mit Entscheid vom 10. Juni 2020 des Kreisgerichts St.Gallen (SZ.2020.56-FS/SG3ZE-MFU) wird X., Klient von wylerkoch Rechtsanwälte, Rechtsschutz in klaren Fällen gewährt. Rechtsschutz in klaren Fällen wird gewährt, wenn der Sachverhalt unbestritten oder sofort beweisbar ist, und die Rechtslage klar ist (Art. 257 Abs. 1 ZPO). Der ehemalige Arbeitgeber von X., Y., wird mit dem Entscheid verpflichtet, X. mitzuteilen, bei welcher Krankentaggeldversicherung (KV) er X. für den Lohnausfall infolge Krankheit versichert hat und diesen bei der KV zum Bezug von Leistungen anzumelden.

X. und Y. schlossen 2020 einen Einsatzvertrag über einen Temporäreinsatz von X. bei der Z. AG. ab. Gemäss Einsatzvertrag hat X. bei Lohnausfällen infolge Krankheit Anspruch auf eine Lohnausfallentschädigung. Während eines Einsatzes erlitt X. einen Unfall. Die Unfallversicherung (UV) verneinte bislang die Leistungspflicht einer Lohnausfallentschädigung, infolgedessen die KV nach Gesetz vorleistungspflichtig wird (Art. 112 Abs. 1 KVV).

Dem Gerichtsverfahren ging ein Schriftenwechsel zwischen Y. und wylerkoch Rechtsanwälte voraus, in welchem wylerkoch Rechtsanwälte Y. um Anmeldung von X. bei der KV ersuchte. Das Nichtanmelden von X. bei der KV stellt eine schwere Verletzung der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers dar.

wylerkoch Rechtsanwälte vertritt X. in sozialversicherungsrechtlichen Streitigkeiten gegenüber der UV, der KV und der Invalidenversicherung sowie in einer migrationsrechtlichen Angelegenheit gegenüber der Migrationsbehörde Thurgau.

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